Einen "Palazzo" für die Eurofighter?

 

Dr. Peter Pilz gelingt es wieder einen Millionen-Skandal zu wittern.

 

So erfolglos der Eurofighter-Untersuchungsausschuss auch war und eine Menge Geld gekostet hat, so wittert er abermals Ungereimtheiten beim Ausbau des Militärflughafens Zeltweg und bei den Ersatzteilkosten. Da bei den Luftstreitkräften nichts zu finden war, sind seine nächsten Opfer die Bauaufsicht und die Firma Eurofighter. Auf seiner Homepage sind seine "Anklagepunkte" zu lesen und gotech.at hat die Antworten dazu.

 

Auf der Homepage von Peter Pilz

http://www.peterpilz.at/html/index.php?seiten=tageb.php

 

DONNERSTAG, 14. MAI 2009

 

Der Verteidigungsminister hat mir gestern auf meine Fragen eine zweite Mitteilung gemacht: "Ja, bei den Ersatzteilen gibt es ein Problem. Die Firma glaubt, überhöhte Preise verrechnen zu können. Aber wir sind ihnen draufgekommen und werden das abstellen." Auf meine Frage nach der Firma antwortet der Minister: "Die Eurofighter GmbH, die verrechnen da Phantasiepreise."

Es geht um unscheinbare Dinge wie Dichtungen, Spezialschrauben, Muttern, Beilagen und ähnliches. Eurofighter hat die Erfahrung gemacht, dass man dem Verteidigungsministerium gebrauchte Flugzeuge der Tranche 1 zum Neuwert andrehen kann. Jetzt versucht es die Firma bei den Ersatzteilen.

Daher müssen wir jetzt drei Fragen klären:

1. Für welche Ersatzteile verrechnet die Eurofighter GmbH wie weit überhöhte Preise?
2. Wie viel davon ist bereits bezahlt worden und wie hoch ist der Schaden?
3. Stimmt es, dass bestimmte Ersatzteile der auslaufenden Tranche 1 in Zukunft gar nicht beschaffbar sein werden?

Darabos hat sich gegen alle Argumente entschieden, im Eurofighter-Geschäft zu bleiben. Ich bin gespannt, wohin er jetzt seine Verantwortung schiebt.

Palazzo. Im Palazzo Hinterstoisser in Zeltweg, wo mit dem Geld des Verteidigungsministeriums auch heuer wieder die "Airpower" veranstaltet wird, geht es hoch her. Die Bauherren, die hier in Zeltweg 160 Millionen Euro verprasst haben, wissen seit gestern, dass sie sich dafür verantworten müssen.

Der Vergleich macht unsicher. Der Neubau der "Musterkaserne Güssing", die gleich zwei Kasernen in Oberwart und Pinkafeld ersetzen und vier Bataillone beherbergen soll, kostet 40 Millionen Euro. Der Umbau in Zeltweg kostet gleich viel wie der Neubau von vier modernen Kasernen. Das versteht nicht einmal der Minister.

Bis vor kurzem hat die österreichische Luftraumüberwachung mit F 5 zufriedenstellend funktioniert. Für den Eurofighter müssen 77,8 Millionen investiert werden, damit er dort starten und landen kann, wo die F 5 bis heute keine Probleme hat. Ein Luxusflugzeug braucht eine Luxus-Infrastruktur.

Aber wohin sind die restlichen 82,2 Millionen geflossen? Wer hat sich hier die Nase vergolden lassen?

Gestern konnte der Minister dazu im Budgetausschuss noch nichts im detail sagen. Aber der Ausschuss hat eines bewirkt: Eine Untersuchungskommission des Ministers geht auf Luxus-Forschung. Das wird aber zu wenig sein. Auch der gestrige Tag hat gezeigt, dass letztlich nur die parlamentarische Kontrolle funktioniert.

Nächste Woche will ich mir in Zeltweg selbst ein Bild machen. Ich habe heute das Kabinett des Ministers ersucht, mir einen Besuch für Montag zu genehmigen. Als Mitglied des Landesverteidigungsausschusses und des Nationalen Sicherheitsrats habe ich das Recht, mich ausreichend zu informieren.

Wenn der Minister nichts zu verbergen hat, wird er den Besuch genehmigen.

 

 

Einige Fragen von Peter Pilz kann gotech.at leicht beantworten.

 

Frage 1:

 

 

 

 

Durch einen Schreib-. bzw. Computerfehler sind die Kommastellen um 2 Stellen nach rechts gerückt. Die Optik war natürlich nicht gut,

aber Fachleuten fällt so ein Fehler gleich auf. Sie würden auch gleich merken, dass zB. der Preis von 1 Liter Diesel nicht 96,9 € kosten kann, sondern 0,969€.

 

Frage 2:

 

 

In so einem Fall überprüft das Heer von selbst, ob überhöhte/falsche Beträge bezahlt wurden. Das Geld fehlt nicht dem Steuerzahler sondern der Militärluftfahrt, da das Militärbudget für diese "Preiserhöhung" nicht angehoben wird.

 

Frage 3:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Diese Frage ist wohl die Lustigste! Auf Druck der Grünen und SPÖ wollte man aus dem Eurofightervertrag aussteigen. Als man sah, das dass nicht möglich war, reduzierte der Herr Verteidigungsminister die Stückzahl von 18 auf 15 Maschinen. Um der Partei und der Bevölkerung zu gefallen, wurden in mangelnder Fachkenntnis 6 Maschinen auf die Trance 1 reduziert und sind dabei noch gebraucht (Darabosdeal).

 

Dass für die alten Modelle keine Ersatzteile produziert werden, wussten alle Fachleute. Darum war auch der Alleingang vom Herrn Minister Darabos falsch. Die unbedeutende Kostenreduktion gegenüber den notwendigen Modifikationen für die heutigen Ersatzteile, wird die eingesparte Summe weit übertreffen. Es ist dabei fraglich, ob diese Modifikationen in Österreich durchgeführt werden können. Nach dem geschätzten Aufwand werden die Maschinen ins Werk zurückkehren müssen. Während dieser Zeit fehlen diese Flugzeuge und mit erhöhtem Wartungsaufwand für die verbleibenden Maschinen ist zu rechnen, da es deswegen nicht weniger Einsätze geben wird.

 

Weiters möchte gotech.at bemerken:

 

1.

 

 

Die  Kosten einer "Musterkaserne Güssing" sind mit einem Fliegerhorst, der noch aus dem 2. Weltkrieg stammt und auf den heutigen Stand gebracht werden muss, überhaupt nicht zu vergleichen. Sie vergleichen Mücken mit Elefanten.

 

2.

 

 

 

 

 

Vom Palazzo Hinterstoisser kann überhaupt nicht die Rede sein. So gab es noch einige Holzhütten und Bauten aus den 40er und 50er Jahren die endlich geschliffen wurden. Auch Flugzeughangars, die teilweise aus Holz waren, gehören ebenfalls weg. Es ist nur gelungen die Fliegerwerft zu erneuern.

 

Wenn Jahrzehnte lang nichts investiert wird, geht auch ein Fliegerhorst den "Bach runter".

 

3.

 

 

 

 

 

 

 

Ihr Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat einige Millionen gekostet und nichts gebracht.

 

Um dieses Geld wären etliche "unscheinbare Dinge wie Dichtungen, Spezialschrauben, Muttern, Beilagen und ähnliches" als Ersatzteile zu bekommen gewesen. Auch die von ihnen zitierten Freifahrten mit den Wiener Öffis (Zeitung HEUTE vom 14.5.2009) wären noch dabei gewesen.

 

Ach ja, der Airchief wurde supendiert. Ein verdienter Österreicher und Weltmeister mit vielen Auszeichnungen, dem bis heute nichts vorzuwerfen ist.